Bernd Buchholz: Im Northvolt-Verfahren bleiben viele Fragen offen

Dr. Bernd Buchholz

Zur gemeinsamen Sitzung des Finanz- und des Wirtschaftsausschusses, in der die Landesregierung über die Auswirkungen des Chapter-11-Verfahrens der Northvolt AB auf die Wandelanleihe der KfW informiert hat, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz

„Leider bleiben viele Fragen ungeklärt. Insbesondere die Risikobewertung und die Informationsgrundlagen, die auch dem Parlament Ende 2023/ Anfang 2024 gegenüber vorgestellt wurden, stellen sich als nicht ganz real dar. Es muss geklärt werden, auf welcher Basis das PwC-Gutachten erstellt wurde und warum die operativen und finanziellen Schwierigkeiten von Northvolt niemandem aufgefallen sind. Wir werden uns die Unterlagen, die uns die Landesregierung jetzt nachreichen möchte, sehr genau anschauen.

Wir erwarten, dass die Landesregierung alles unternimmt, damit die Interessen von Schleswig-Holstein im Chapter-11-Verfahren anständig wahrgenommen werden. Dafür muss die KfW umgehend eine renommierte Kanzlei als Prozessvertreter bennen."