In seiner Rede zu TOP 40 (Wie unsere Innenstädte zu Zentren zum Arbeiten, Wohnen und Erleben werden) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz:
"Die Lebendigkeit unserer Innenstädte beschäftigt uns seit vielen, vielen Jahren und das zu Recht. Liebe Serpil Midyatli, so leid es mir tut, ich finde das, was die Landesregierung an der Stelle macht, völlig richtig. Ich finde auch ehrlich gesagt, dass sie das auch ganz gut macht im Dialog mit den Kommunen. Denn in Wahrheit merken wir doch im eigenen Land, wo es gut funktioniert und wo es nicht funktioniert und da brauchen wir auch keine Beispiele aus Barcelona usw.
Gucken wir doch mal auf die Beispiele im Land – gucken sie zwischen Eckernförde und Schleswig, was da für ein Unterscheid ist. Zwischen Plön und Eutin, was da anders ist oder zwischen Rendsburg und Flensburg, was sich da unterscheidet. Und das ist ein wesentlicher Punkt. Deshalb hat Frau Waldeck an der Stelle sehr recht – die Kommunalwahl ist wichtig! Denn man bestimmt vor Ort wahnsinnig viel dafür, wie die eigene Innenstadt wirklich aussieht. Ob man ein Management hat, das sich aktiv darum bemüht, die Innenstadt lebendig zu erhalten. Das guckt, wo sind die Leerstände, das guckt, wie können wir hier eine gesunde Mischung reinbringen oder eben nicht.
Das ist eben der entscheidende Unterschied an ganz vielen Stellen, der ausmacht, ob ich eine lebendige Innenstadt habe oder nicht und deshalb finde ich es gut, dass die Innenministerin mit den Kommunen im Dialog ist. Ich finde gut, dass in dem Antrag der Regierungsfraktionen, den ich leider besser finde als den der SPD, das Thema Innenstadtmanagement eine Rolle spielt und ich habe mich gefragt, wie es der CDU-Fraktion gelungen ist, den Passus in den Antrag einzubringen, dass auch die gute Erreichbarkeit mit dem Individualverkehr inklusive einer Parkraumbewirtschaftung eine wichtige Rolle spielt. Frau Waldeck, wie konnte Ihnen das passieren. Ich freue mich über diesen Antrag und wir stimmen ihm zu.“
Sperrfrist Redebeginn!
Es gilt das gesprochene Wort