Landtag/Paternoster

Christopher Vogt: Danke, Andrea!

„Herr Dr. Stegner und seine Fraktionsmitglieder können sich nun höchstpersönlich bei ihrer Genossin Andrea Nahles dafür bedanken, dass sie ab sofort den Weg zu ihren Fraktionsräumen ins dritte Stockwerk zu Fuß antreten dürfen. Nach der sofortigen Schließung des Paternosters durch die GMSH – aufgrund von Sicherheitsbedenken (!) – haben wir es jetzt Schwarz auf Weiß, dass die Nahles-Paternosterverordnung auch im Kieler Landeshaus greift. Was der Gesundheit der Kollegen vielleicht zuträglich sein mag, ist ein beispielhaftes Zeugnis der Bevormundung und Gängelung durch die schwarz-rote Bundesregierung.

 

Es ist ja schön, wenn Ministerin Nahles bereits am Tag nach Inkrafttreten ihrer Verordnung deren Unsinnigkeit eingesteht und eine Länderklausel einführen will. Es stellt sich allerdings die gravierende Frage, warum diese Verordnung überhaupt eingeführt werden musste. Mit dem beinahe schon amourösen Verhältnis der Ministerin zur Überregulierung macht sich unser Land mittlerweile auch international lächerlich, wenn selbst die US-amerikanische Hauptstadtpresse irritiert über den Bürokratie-Wahn der schwarz-roten Bundesregierung bei den Paternostern berichtet. Wir hoffen, dass unser Antrag im Landtag eine breite Unterstützung finden wird.

 

Unabhängig von diesem besonders absurden Beispiel sollten Union und SPD einsehen, dass mündige Bürger in einer offenen Gesellschaft endlich weniger und nicht immer mehr Vorgaben brauchen.“