Verkehr/Blitzer-Marathon

Christopher Vogt: Keine zusätzliche Belastung durch den Blitzer-Marathon

„Wir begrüßen es sehr, dass die vernünftigen Argumente gegen den unsinnigen ‚Blitzer-Marathon‘ zumindest beim niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) mittlerweile angekommen sind. War Herr Pistorius zunächst – wie seine Kollegen in Kiel – einer der vehementesten Verfechter dieses schlechten PR-Gags, so lässt die sanft geäußerte Abkehr Hannovers doch zumindest hoffen, dass sich die breite Front der Innenminister in dieser Frage langsam auflöst.

 

Es ist an der Zeit, dass auch die Schleswig-holsteinische Landesregierung bei diesem Thema eine Kehrtwende macht, nachdem sie bereits beim letzten Mal wegen mangelnder Kapazitäten nicht teilnehmen konnte. Die Landespolizei kann diese Maßnahme, die vornehmlich der politischen Profilierung einzelner Kabinettsmitglieder dienen soll, derzeit personell ganz einfach nicht stemmen. Da zudem der geplante Stellenabbau noch zu weiteren Arbeitsverdichtungen führen wird, ist ein ‚Blitzer-Marathon‘ nicht zu verantworten.

 

Deshalb fordern wir Innenminister Studt auf, sich den Überlegungen Niedersachsens anzuschließen und dem Personalkörper der Polizei diese zusätzliche Belastung zu ersparen. Stattdessen sollte die Landesregierung sinnvolle Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit unterstützen.“