Christopher Vogt: Ministerpräsident sollte Northvolt endlich wieder zur Chefsache machen

Christopher Vogt

Zur Einladung von Northvolt an Schleswig-Holsteins Landesregierung erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt

Die öffentlich ausgesprochene Einladung von Northvolt an die Landesregierung, die Fabrik im schwedischen Skellefteå zu besuchen, lässt unangenehm tief blicken, wie es um den Austausch zwischen dem Unternehmen und der Landesregierung tatsächlich steht. Da bekleckern sich leider weder das Unternehmen noch die schwarz-grüne Landesregierung mit Ruhm.

Wenn der Austausch mit Northvolt so eng wäre, wie von der Landesregierung immer wieder behauptet, wäre die Lage bei diesem großen Ansiedlungsprojekt sicherlich eine andere.

Ich erwarte dennoch, dass die Landesregierung diese Einladung nun annehmen und sich endlich einmal selbst vor Ort ein Bild von der Herstellung der Batteriezellen machen wird. Es geht hier schließlich nicht nur um die weiteren wirtschaftlichen Perspektiven an der Westküste, sondern auch um hunderte Millionen Euro an Steuergeld. Die Landesregierung erwartet zu meiner großen Verwunderung ja immer noch, dass die 300 Millionen Euro Landesgeld, die für die Northvolt-Wandelanleihe fällig geworden sind, irgendwann zurück in den Landeshaushalt fließen werden.

Es wird auch spannend zu sehen sein, wer von Seiten der Landesregierung die Northvolt-Fabrik in Schweden besuchen wird. Als es noch gut zu laufen schien, fühlte sich bei Schwarz-Grün der Ministerpräsident für das Projekt zuständig. Als die schlechten Nachrichten zunahmen, war das Wirtschaftsministerium dafür zuständig. Der Ministerpräsident sollte das Projekt wieder zur Chefsache machen.“