„Der Dichter Matthias Claudius sagte einst den berühmten Satz:
‚Wenn jemand eine Reise tut, so kann er was erzählen.‘
Da der gebürtige Reinfelder im 18. und im frühen 19. Jahrhundert lebte, ist davon auszugehen, dass Herr Claudius und seine Zeitgenossen nie das Vergnügen hatten, mit der Bahn und schon gar nicht mit dem ICE von bzw. nach Schleswig-Holstein zu reisen und davon erzählen zu können. Dies sollen – nach dem Willen der Bahn – schon sehr bald auch weniger unserer Zeitgenossen tun können.
Das neue Fernverkehrskonzept der Bahn sieht nach Auskunft der Landesregierung eine ganze Reihe an Änderungen im Fernverkehr vor. Besonders eine geplante Änderung sehen wir sehr kritisch: Wenn es nach der Bahn geht, wird man ab Dezember nicht mehr mit dem ICE aus der Landeshauptstadt in die Bundeshauptstadt fahren können. Der ICE soll zukünftig auf dieser Strecke durch EC ersetzt werden und von Berlin aus nur noch bis nach Hamburg fahren. Zudem soll der ICE auf der Achse Hamburg-Aarhus und damit die Direktverbindung Dänemark/Flensburg-Berlin entfallen.
Vor knapp zwei Monaten hatte der Wirtschaftsausschuss mal wieder seinen regelmäßigen Austausch mit der Bahn zu aktuellen Themen. Ich hatte dafür im Vorfeld auch das neue Fernverkehrskonzept der Bahn angemeldet. Mir wurde dazu von Seiten der Bahn mitgeteilt, dass man zu diesem Konzept noch nichts sagen wolle. Nun mussten wir aus der Zeitung erfahren, welche negativen Folgen dieses Konzept für unser Bundesland hat. Das ist offen gestanden nicht das, was ich als gute Informationspolitik oder guten Austausch zwischen Parlament und Bahn bezeichnen würde. Gerade im Hinblick auf die geplante Olympia-Bewerbung Kiel ist dieser Plan natürlich ein ganz schlechtes Signal für unsere Landeshauptstadt und für unser Bundesland. Dieser Schritt zeugt nicht gerade von hoher Sensibilität bei der Bahn. Das Unternehmen muss sich meines Erachtens nun entscheiden, ob es die Olympia-Bewerbung Kiels unterstützen oder tatsächlich konterkarieren will.
Ich bin aber auch wieder einmal von der schlechten Lobby-Arbeit der Landesregierung enttäuscht. Es wird immer deutlicher, dass unser Bundesland im Bereich der Verkehrspolitik leider keine ernstzunehmende Lobby in Berlin hat. Wir sollten deshalb zumindest unseren Beitrag als Parlament dazu leisten, dass sich dies ändert. Vom Hohen Hause sollte nun das deutliche Signal ausgehen, das der Deutschen Bahn klarmacht: So geht es nicht!
Das ist das Ziel unseres Antrages. Ich begrüße es, dass nach der CDU-Fraktion auch die Koalitionsfraktionen und die Piraten auf uns zugekommen sind und darum gebeten haben, ebenfalls Antragsteller zu werden. Dem haben wir gern entsprochen. Je deutlicher das Signal des Landtages wird, umso größer ist die Chance, dass die Bahn ihre Pläne noch einmal überarbeitet. Es wird ja gleich vermutlich ein einstimmiges Votum des Landtages geben. Das sollte die Bahn nicht einfach ignorieren.
Die Landesregierung – und damit meine ich ganz ausdrücklich nicht nur den Verkehrsminister, sondern auch den Ministerpräsidenten – ist nun aufgefordert, umgehend Gespräche mit Bahn-Chef Grube zu führen und diesen Irrsinn noch zu stoppen.“