Dennys Bornhöft und Kay Richert: Fahrverbote sind endgültig ein stumpfes Schwert

Klimaschutzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein, Dennys Bornhöft

Zur Entwicklung der Stickoxid-Werte am Theodor-Heuß-Ring in Kiel erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft:

„Bei der Diskussion um die Luftreinhaltung in Städten sind Wind und Wetter zu wenig berücksichtigt. Eine Neubewertung der Rechenmodelle, die die Basis für die Maßnahmen im Luftreinhalteplan der Stadt Kiel bilden, ist im Lichte der neuen Datenlage notwendig. Die Entwicklung der Stickoxid-Werte in den Corona-Monaten März und April am Theodor-Heuss-Ring zeigen, dass auch mit massiv weniger Verkehr die Messwerte nicht unter den Grenzwert von 40 µg/m³ gedrückt werden können. Auch namhafte Meteorologen haben sich in die Diskussion schon eingeschaltet und weisen darauf hin, dass lokale meteorologische Effekte Schwankungen im Stickoxid-Wert stark beeinflussen. So können Windrichtung und atmosphärische Stabilität Rückgänge in der Stickoxid-Belastung wieder ausgleichen. Die verantwortlichen Stellen müssen daher zu einer Neubewertung über die Geeignetheit von Fahrverboten als Maßnahme zur Luftreinhaltung kommen. Es müssen alle Faktoren aufgedeckt werden, die zur Stickoxid-Belastung beitragen.“

Der verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert, ergänzt:

„Ohne Zweifel ist der Straßenverkehr eine Emissionsquelle, für die Lösungen her müssen. Aber die im Jahresvergleich tendenziell sinkenden Werte sind auf die fortschreitende Flottenmodernisierung zurückzuführen. Nicht Verbote und Zeigefinger sorgen für Verbesserungen, sondern Ingenieurskunst und technologischer Fortschritt. Im Lichte der Datenlage ist das Mantra von Fahrverboten nun endgültig ad absurdum geführt. Schon jetzt steht fest: Fahrverbote können den Stickoxid-Grenzwert nicht erreichen. Wir setzen weiterhin auf Technologieoffenheit, moderne Motoren und andere innovative Maßnahmen zur Luftreinhaltung.“