Umwelt/ Förderrichtlinie zu Luftreinhaltung

Dennys Bornhöft: Vermeidung von Fahrverboten darf nicht am Geld scheitern

Dieselfahrverbote

Zu der heute veröffentlichten Richtlinie zur Förderung von baulichen und technischen Maßnahmen zur Luftreinhaltung erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft:


„Wir freuen uns, dass das Land 500.000 Euro für die Förderung von baulichen und technischen Maßnahmen zur Luftreinhaltung bereitstellt. Die Kommunen, denen ein Dieselfahrverbot droht, sollten sich schnell um diese finanzielle Unterstützung bewerben.


Es müssen Lösungen her, die sowohl die Gesundheit der Anwohner schützen als auch die Dieselfahrverbote vermeiden. Dieses Problem trifft vor allem die Landeshauptstadt Kiel am Theodor-Heuss-Ring. Wir dürfen den tausenden Pendlern, die täglich zu ihrem Arbeitsplatz fahren müssen, nicht zumuten, dass dieser Verkehrsknotenpunkt lahmgelegt wird.
Die Stadt hat in ihrem Entwurf des Luftreinhalteplans bereits eine Vielzahl an Maßnahmen vorgeschlagen, die die Vermeidung von Fahrverboten zum Ziel haben. Darunter sind Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses, ein schadstoffmindernder Bodenbelag, aber auch der Einsatz einer Luftfilteranlage. Wir möchten solche Initiativen unterstützen. Der Anwohnerschutz und die Vermeidung von Fahrverboten dürfen nicht am Geld scheitern.“