In seiner Rede zu TOP 16 (W-LAN an allen Schulen bis 2021) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty:
„Wenn wir unsere Schulen flächendeckend mit Glasfaser, mit leistungsstarkem Breitband ausrüsten, dann ist es nur logisch, auch daran zu denken, wie Endgeräte angebunden werden, und welche Endgeräte es heutzutage gibt. Dazu braucht es den SPD-Antrag jedoch nicht.
Ein jeder kommt recht schnell darauf, dass W-LANs quasi zwingend erforderlich sind. Tatsache ist auch, dass die meisten Schulen dies schon länger gemerkt und entsprechend agiert haben, dass sie W-LANs einrichten – auch von lokalen Anbietern. Ich bin auch sicher, dass kaum eine Schule auf 2021 mit ihrem Breitband und W-LAN warten will.
Der Antrag ist damit eine Plattitüde, eine Belanglosigkeit.
Tatsache ist aber auch, dass es sehr wohl Sinn macht, eine ganze Reihe konzeptioneller Fragen zu diskutieren. Wenn die Kollegen von der SPD diese mit angerissen hätten, hätte ich durchaus ein gewisses Verständnis. Genau diese konzeptionellen Fragen vermisse ich bei Ihnen.
Ihr Antrag ist nur ein Schlagwort. Jetzt wissen alle, dass die SPD schon einmal was von WLANs gehört hat, immerhin kurz vor der Kommunalwahl. Ob Sie wirklich wissen, was „dieser Anschluss“, wie es in Ihrer Begründung steht, eigentlich ist, oder welche Themen in diesem Zusammenhang entstehen, davon bin ich nicht überzeugt. Es ist vielleicht doch noch ein wenig Neuland, auf dem Sie sich hier bewegen.
Ich will Ihnen gerne ein paar der Themen nennen, die Sie hätten aufgreifen können:
Zunächst die Frage nach einem stabilen Betriebskonzept – Zuverlässigkeit und Stabilität der gesamten Netzwerkinfrastruktur einer Schule dürfen beispielsweise nicht von einem Lehrer in seiner Freizeit sichergestellt werden müssen. Lokale Lieferanten können – und dies geschieht ja auch heute – einen guten Service bieten.
Dann, die Frage einer Integration mit dem offenen WLAN „DerEchteNorden“.
Oder die Frage nach den Fördermitteln von EU und Bund.
Letztlich gehören auch Qualitätsmerkmale für WLANs, Messmethoden für ein ordentliches Benchmarking und vieles mehr dazu.
Sie sehen, W-LANs sind durchaus ein spannendes Thema. Lassen Sie uns das im Ausschuss weiter beraten. Da kann sicher, wie wir gesehen haben, der ein oder andere etwas lernen.“
Es gilt das gesprochene Wort!